Die Woche in Niedersachsen (KW 21)

Die Woche in Niedersachsen (KW 21)

Wir beginnen die Woche ruhig, erreichen am Donnerstag den feierlichen Höhepunkt und lassen es dann gegen Ende vielleicht wieder etwas gemütlicher angehen. Wir behalten diese und [...]
CSD Hannover: Julia Hamburg ruft dazu auf, queerfeindliche Straftaten anzuzeigen

CSD Hannover: Julia Hamburg ruft dazu auf, queerfeindliche Straftaten anzuzeigen

Julia Hamburg, Vize-Ministerpräsidentin Niedersachsens, hat angesichts der wachsenden Zahl queerfeindlicher Straftaten dazu aufgefordert, jeden solchen Vorfall zur Anzeige zu [...]
Politikprofessor: Eine Verfassung, die man nicht ändert, öffnet gerichtliche Willkür

Politikprofessor: Eine Verfassung, die man nicht ändert, öffnet gerichtliche Willkür

Ist das Grundgesetz in der jetzigen Form noch zeitgemäß – oder sollte man es, wenn neue Anforderungen entstehen, an wichtigen Stellen anpassen? Mit dieser Frage hat sich der [...]
Dossier: Die Büroleiter-Affäre in der Staatskanzlei

Dossier: Die Büroleiter-Affäre in der Staatskanzlei

Ein Vorgang in der niedersächsischen Staatskanzlei sorgt derzeit für Aufsehen. Es geht dabei um die Büroleiterin von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und ihre Bezahlung. [...]
Verkehrsminister und Spediteure kritisieren neuen THC-Grenzwert und Lkw-Mauterhöhung

Verkehrsminister und Spediteure kritisieren neuen THC-Grenzwert und Lkw-Mauterhöhung

Olaf Lies (SPD), Wirtschafts- und Verkehrsminister, hat sich gegen einen neuen Grenzwert für THC im Straßenverkehr ausgesprochen. Bisher gilt es als Ordnungswidrigkeit, wenn bei [...]
Experte erklärt: Weils Büroleiterin wurde nach vier Rechtsverstößen hochgestuft

Experte erklärt: Weils Büroleiterin wurde nach vier Rechtsverstößen hochgestuft

In der Büroleiter-Affäre gerät nun Staatskanzleichef Jörg Mielke (SPD) zunehmend in Erklärungsnot. Der hannoversche Anwalt Ralph Heiermann, Experte für Tarif- und [...]
SPD widerspricht Rabbow: Politze hat die Wahrheit gesagt

SPD widerspricht Rabbow: Politze hat die Wahrheit gesagt

Die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Eileen Kirchner, wirft dem Philologenverband Niedersachsen vor, eine Falschaussage getätigt und per Pressemitteilung verbreitet zu haben. [...]
TagesKolumne: Das mit den Fähnchen

TagesKolumne: Das mit den Fähnchen

Die dunkle Holzvertäfelung an der Wand schluckt jedes Licht, allein die Portraits der Altvorderen werden indirekt beleuchtet. Grauhaarige Herren sitzen beisammen, in Anzug und [...]
Kornblum: Schuldenbremse von Bund und Land zwingen Kommunen zum Schuldenmachen

Kornblum: Schuldenbremse von Bund und Land zwingen Kommunen zum Schuldenmachen

Thorsten Kornblum, Oberbürgermeister von Braunschweig, sendet einen Alarmruf aus: „Es geht nicht so weiter, dass Bund und Land auf ihre eigene Schuldenbremse verweisen und die [...]